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15.06.10

Korruption in Bulgariens Verwaltung

Das österreichische “Wirtschaftsblatt” titelt am 9. Juni 2010: “Minister bestätigt: Korruption überall in Bulgariens Verwaltung”. Auszüge:

Die Korruption in Bulgarien ist allgegenwärtig. Wie Innenminister Zwetan Zwetanow am Dienstag in Sofia sagte, liegen der Regierung Berichte über Korruption in "allen Bereichen der Staatsverwaltung" vor. Korruption gebe es auch in seinem Innenministerium, räumte Zwetanow ein.

Bei einer Diskussion über die Verbrechensbekämpfung forderte der Minister eine striktere Regelung, um die Beschlagnahmung von Eigentum aus krimineller Tätigkeit zu ermöglichen. Der organisierten Kriminalität in Bulgarien gehörten nach seinen Worten etwa 630 Menschen an.

In Sofia begann unterdessen ein großer Gerichtsprozess gegen die frühere Chefin des nationalen Steueramtes, Marija Murgina, die Anfang 2009 zurückgetreten war. Ihr wird Amtsmissbrauch vorgeworfen. Zudem soll sie Druck auf einen Steuerbeamten ausgeübt und inkorrekte persönliche Angaben für den Rechnungshof eingetragen zu haben. Murgina drohen bis zu zehn Jahre Gefängnis.
 

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Ludwig Rademacher
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